Die SPD Eversten befasst sich derzeit intensiv mit dem Thema Pflege. In diesem Zusammenhang besuchten Mitglieder des Ortsvereins die Ev. Altenpflegeschule e.V. im Oldenburger Artillerieweg.
Birgit Voß, Leiterin der Schule, gab den Interessierten eine...
Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, erklärt vor dem Hintergrund der Beratungen zur Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes:
„Die niedersächsische SPD hat immer klar gestellt, dass wir kein Polizeigesetz mittragen werden, das ...
„Das war eine gute Veranstaltung zur Information und Beteiligung der Bürger*innen im Hinblick auf die Umsetzung des städtischen Gesamtkonzeptes der Wohnungslosen- und Suchthilfe“, war das Fazit unserer Landtagsabgeordneten Hanna Naber am Ende einer g...
Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen Gef...
Weser-Ems/Brüssel. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) empfiehlt, die Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut abzuweisen.
„Für die Menschen in der Grenzregion wäre die Einführung einer Maut für Pkw au...
Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung ...
Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament, Rat der EU und Europäische Kommission am Mittwoch, 13. Februar 2019, auf einen Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts verständigt. Der Vorschlag enthält auch die Pflicht für Plattform...
Liebe Genossinnen, liebe interessierte Frauen,
seit nun mehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden – ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie in Deutschland. Das Stimmrecht ist Grundlage für die Gleichberechtigung und politische ...
Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber z...
Manchmal kommen besonders wichtige Entscheidungen in Berlin besonders unauffällig daher. Am Mittwoch gab’s dafür ein besonders gutes Beispiel: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tagte gerade einmal zwanzig Minuten (das habe ich in ...
