Informationsfreiheit statt Zensur

Mit dem Versprechen, die Europäische Union digitaler zu machen, ist der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken im Jahr 2019 in den Wahlkampf gegangen. Einen ersten Erfolg kann er jetzt verbuchen: Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat mit ei...

EU-Klimagesetz im Plenum

Die Europäische Union schreibt erstmals verbindliche Regeln für ein Klimagesetz fest. Nachdem die Abgeordneten des Europäischen Parlaments schon im Umweltausschuss darüber debattiert haben, steht nun die Aussprache und Abstimmung im Plenum an. Der SP...

„Keine EU-Gelder für Antidemokraten“

Seit Jahren versucht Viktor Orban als Premierminister Ungarn zu einer Autokratie umzubauen und auch andere Länder in der Europäischen Union haben Defizite in ihrer Rechtsstaatlichkeit. Die EU will hiergegen – unter anderem durch das Kürzen von Förder...

Stephan Weil zur Kandidatur von Steffen Krach

Zur Kandidatur von Steffen Krach als Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten in der Region Hannover äußert sich Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen wie folgt: „Ich kenne Steffen Krach schon seit langem und halte sehr viel von i...

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen e...

Gruppenbild mit Hanna Naber und Dennis Rohde.

Mitgliederehrungen der SPD Eversten

Corona hat auch das ansonsten durchaus gesellige Leben der SPD Basis in Eversten fest im Griff. Mit Abstand, mit Maske, mit Hygienekonzept. Unter diesem Motto stand die diesjährige Ehrung langjähriger Mitglieder der SPD Eversten am 18. Oktober 2020 i...

Eine Online-Plattform darf keine Black Box sein

Nach der erfolgreichen Abstimmung im Rechtsausschuss hat der Bericht des SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken nun die nächste Hürde genommen:  Das Europäische Parlament hat in der Plenarsitzung vom 20. Oktober 2020 mit 637 Stimmen zu 26 Gegenstimmen u...