SPD unterzeichnet Koalitionsvertrag

Die SPD Niedersachsen unterzeichnet am heutigen Dienstag den Koalitionsvertrag mit der CDU. Damit führt die SPD ihre erfolgreiche Regierungszeit fort und legt den Grundstein für ein zukunftsfähiges und soziales Niedersachsen. Zentrale Forderungen aus dem SPD-Wahlprogramm sind im Koalitionsvertrag fest verankert. Der Vertrag trägt damit eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift. Unter anderem werden in dieser Legislaturperiode die Kita-Gebühren abgeschafft. Niedersachsen wird zu einem Bildungsland mit Vorbildcharakter ausgebaut. Schulen sollen durch mehr Lehrkräfte gestärkt werden und auch bei der Inklusion konnte sich die SPD durchsetzen: Es wird kein Aussetzen der Inklusion geben. Des Weiteren wird in die Krankenhäuser unseres Landes investiert, die Ausstattung modernisiert und das Personal besser bezahlt. Die Ausbildung in den Pflege- und Sozialbereichen wird gebührenfrei und zusätzliche Medizin-Studienplätze werden geschaffen. Mit dem „Masterplan Digitalisierung“ wird Niedersachsen fit für die Zukunft gemacht. Bis zu einer Milliarde Euro wird für Digitalisierung bereitgestellt. Bis zum Jahr 2025 wird das ganze Land mit Glasfaserkabeln versorgt.

Die SPD steht für Innovation, Zusammenhalt und Sicherheit in Niedersachsen. Dafür hat sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen stark gemacht. Auch deshalb bleibt Niedersachsen rot.

Hier der Koalitionsvertrag komplett: Koalitionsvertrag2017

Und hier der Koalitionsvertrag in Kurzfassung: Koalitionsvertrag2017_Kurz