Jahrestag

Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass in Niedersachsen eine neue Landesregierung gebildet worden ist. Dass es eine Koalition aus SPD und CDU geworden ist, war in Niedersachsen nun wirklich keine Selbstverständlichkeit, standen sich doch buchstäblich seit Jahrzehnten beide Parteien in herzlicher Abneigung gegenüber – zuletzt in einem hart geführten Landtagswahlkampf. Aber etwas anderes wäre nun einmal nicht gegangen, nachdem Dreier-Bündnisse aus verschiedenen Gründen nicht möglich waren. Es war also weniger Zuneigung als nüchterner Realismus, der zur Großen Koalition in Niedersachsen geführt hat.

Auch auf einer solchen Grundlage lässt sich aber gut Politik machen, wie wir gemerkt haben. Jedenfalls ist im ersten Jahr doch eine ganze Menge passiert:

– Kita-Gebühren gibt es in Niedersachsen nicht mehr. Das war die wichtigste Forderung der SPD – wir wollten ein durchgängig gebührenfreies Bildungswesen und eine Entlastung für junge Familien. Noch vor wenigen Jahren wäre das undenkbar gewesen, jetzt haben wir es geschafft!

– Mit der Digitalisierung in Niedersachsen geht es spürbar voran. Die Breitbandnetze werden konsequent ausgebaut und das ist nur eines (wenn auch das größte) von vielen Projekten. Alles Maßnahmen, die Niedersachsen zukunftssicher machen sollen.

– Die Krankenhäuser in Niedersachsen können ihren Sanierungsstau in den nächsten Jahren größtenteils auflösen. Das ist gerade für viele Krankenhäuser im ländlichen Raum eine sehr gute Nachricht. Auch in Zukunft muss es in den ländlichen Räumen eine gute medizinische Versorgung geben.

– Es gibt einen neuen gesetzlichen Feiertag, den Reformationstag am 31. Oktober. Die Premiere war sehr erfolgreich – in über 1000 Veranstaltungen ging es vor allem um interreligiöse Zusammenarbeit, ganz abgesehen davon, dass viele Menschen in Niedersachsen einfach einen freien Tag mehr genossen haben.

Mit diesen Beispielen will ich es bewenden lassen, die Liste ließe sich leicht verlängern. Es zeigt sich jedenfalls, dass die vor einem Jahr von manchen befürchtete Phase des Stillstands nicht eingetreten ist. Und auch für das zweite Regierungsjahr zeichnen sich jede Menge Aufgaben ab: Die Reform der Ausbildung für die Erzieherinnen und Erzieher, eine neue Offensive für bezahlbaren Wohnraum und eine deutlich bessere digitale Ausstattung der Schulen zum Beispiel.

Dabei ist mir eines wichtig: Politik alleine kann selten etwas grundlegend voranbringen, in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Gesellschaft hingegen sehr viel. Deswegen werden wir an einem engen Austausch mit vielen anderen Akteuren außerhalb der Politik festhalten, zum Beispiel im Bündnis „Niedersachsen packt an“ für eine erfolgreiche Integrationsarbeit überall in Niedersachsen. Und wir wissen genau: Ohne die Arbeit der vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ginge gar nichts, ihre Arbeit wollen wir unterstützen.

Und das Betriebsklima? Das ist weiterhin nüchtern, aber auch gut. Das ist nach allen bisherigen Erfahrungen nicht die schlechteste Grundlage für eine erfolgreiche Politik.

Ich wünsche Euch eine gute Woche !