Zum turnusgemäßen Bezirksparteitag hat die SPD Weser-Ems Delegierte, Bezirksvorstand und interessierte Genossinnen und Genossen am Sonnabend, dem 28. September 2019 ins Kulturzentrum ‚Alte Weberei‘ in Nordhorn geladen. Auf der Tagesordnung standen neben Gastreden, Neuwahlen auch eine Fülle von Anträgen.

Der Stellv. SPD-Landesvorsitzende und Umweltminister Olaf Lies betonte in seiner enthusiastischen und mitreißenden und mit viel Beifall bedachten Parteitagsrede, dass die SPD aus der deutschen Demokratie nicht wegzudenken ist und sie auch in schwierigen Zeiten gebraucht wird. Sie zeigt glaubhaft aus ihrer Geschichte heraus eine klare Kante gegen Antidemokraten und Rechtsextremisten. Bei wichtigen Entscheidungen zur Wohnungspolitik, zur öffentlichen Mobilitäts- und Gesundheitsvorsorge ist mit der entschiedenen Stimme der SPD für die Interessen de Bürgerinnen und Bürger zu rechnen. Exemplarisch wies e auf die Umsetzung der Hausarztquote gerade in der ländlichen Region Weser-Ems. „Wir setzen klare Politik mit klarer sozialer und demokratischer Handschrift um“, so Lies. Mit Blick auf den Klimaschutz wies er auf das konsequente und nachhaltige Handeln sozialdemokratischer Politik für die künftigen Generationen hin. „Klimaschutz ist ganzheitliche Politik. Arbeit, Wirtschaft und Soziales prägen seit Jahrzehnten sozialdemokratische Umwelt- und Klimapolitik. Das müssen wir uns nicht von Anderen in Abrede stellen lassen.“ Ferner rief er zur einer weitergehenden Stärkung des Energieträgers Wasserstoff auf.

Anschließend zog Hanne Modder in ihrem Rechenschaftsbericht ein positives Resümee ihrer Amtszeit als Vorsitzende. „Wir haben viel getan dafür, dass die SPD in Weser-Ems als glaubwürdiger und verlässlicher Partner von den Menschen wahrgenommen wird“, stellte Johanne Modder fest. „Wir sind aber noch lange nicht am Ziel angekommen. Wir müssen wieder Stolz auf Geschaffenes und Erreichtes sein und das auch den Menschen zu verstehen geben.“ So zeigt unsere Region mit der Kandidatur von Boris Pistorius und Petra Köpping für den Parteivorsitz ihre Qualität. Und findet damit bundesweit viel Zuspruch für konkrete und klare Positionen.

Wie Boris Pistorius stehen wir für eine eindeutige Abgrenzung zu den Feinden der demokratischen Grundordnung. „Die noch schweigenden Mehrheit der Demokraten muss endlich laut gegen diese Demagogen und Hetzer werden“, rief Modder den Delegierten des Parteitages zu. Die Delegierten bedachten den Bericht ihrer Vorsitzenden mit langem Beifall und wählten Johanne Modder mit einer überwältigenden Mehrheit von 113 Stimmen (91,2 %) von insgesamt 125 Delegierten erneut zur Bezirksvorsitzenden in der SPD Weser-Ems.

Zu den stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurden erneut Susanne Mittag (96 Stimmen) aus Delmenhorst, Wiard Siebels MdL (111) aus Aurich und Gert Will (92) aus der Grafschaft Bentheim gewählt. Auch der bisherige Schatzmeister Dennis Rohde MdB aus Oldenburg erhielt mit 112 Stimmen ein klares Votum für den Konsolidierungskurs bei den Parteifinanzen.

Der Bezirksparteitag bestimmte weiterhin 13 Beisitzer des neuen Bezirksvorstands. Als Vertreter aus den Regionen wurden gewählt: Jan-Oskar Höffmann aus Cloppenburg (99 Stimmen), Werner Lager (66) und Katrin Wahlmann (90) aus dem Landkreis Osnabrück, Tiemo Wölken (109) aus der Stadt Osnabrück, Hanna Naber (88) aus der Stadt Oldenburg, Florian Eiben (86) und Andre Goldenstein (62) aus dem Landkreis Aurich, Andrea Kötter (45) aus dem Landkreis Emsland, Maria Winter (57) aus der Stadt Emden, Karin Logemann (80) aus dem Landkreis Wesermarsch, Anja Troff-Schaffartzyk (98) aus dem Landkreis Leer, Sören Mandel (59) aus dem Landkreis Friesland und Nora Langer aus Wilhelmshaven erhielt 60 Stimmen.

Zwischen den Wahlgängen berieten die Genossinnen und Genossen intensiv eine Fülle von Anträgen. In verschiedenen Antragsblöcken zu den Themen wie Arbeit, Bildungs-, Innen- und Kommunalpolitik, Parteiarbeit, Soziales, Umwelt, Verbraucher und Wirtschaft insgesamt 69 Anträge abgehandelt. Intensiv wurde von den Sozialdemokraten in Weser-Ems der Umgang mit der Großen Koalition diskutiert.